Die Soziale Stadt – Das Bund-Länder-Programm und seine Impulse
Fachtagung der Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion im Paul Löbe Haus des Deutschen Bundestags am 21. Mai 2012 // 15:00 – 19:00 Uhr
Bei der Veranstaltung der Bundestagsfraktion der Grünen sollen die Erfolge des bisherigen Programms Soziale Stadt beleuchtet und nach Möglichkeiten gesucht werden, wie man das Projekt wiederbeleben und weiterentwickeln kann. Auch soll die Frage diskutiert werden, wie sich die Erfahrungen aus dem Teilprogramm „Soziale Stadt“ für die Städtebauförderung nutzen lassen? Im Rednerfeld aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und Praxis werden u.a. auch Prof. Dr. Talja Blokland (HU Berlin), Prof. Dr. Simon Güntner (HAW Hamburg) und Thomas Franke (DIFU Berlin) zu Wort kommen.
Das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ hat in den Jahren 1999 bis 2011 den zentralen Beitrag zur Stabilisierung von benachteiligten Stadtquartieren geleistet. Es hat dabei als innovatives Leitprogramm der Städtebauförderung gewirkt. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen für das Haushaltsjahr 2011 wurde das Programm von der schwarz-gelben Koalition zusammengestrichen und entkernt, die Mittel wurden auf nur noch rund ein Viertel reduziert, die wertvollen nicht-investiven Maßnahmen in Modellprojekten waren seither nicht mehr möglich. Seit 2012 wird das Programm abgewickelt. Das neue verkürzte Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ ersetzt das ehemalige Leitprogramm der Städtebauförderung, ist jedoch rein investiv ausgerichtet. Sein Mittelansatz beträgt mit 40 Millionen Euro nur noch ein Drittel des Jahres 2010.
Mit dem Fachgespräch wollen wir im Vorfeld der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2013 den Blick auf die Erfolge des bisherigen Programms und seine Impulse für die integrierte Stadtentwicklung richten und gleichzeitig Möglichkeiten seiner Wiederbelebung und Weiterentwicklung basierend auf dem Stand von 2010 ausloten. Zudem möchten wir mit unseren ReferentInnen und Gästen auch Möglichkeiten zur Integration von Erfahrungen mit dem Programm Soziale Stadt in die Zukunft der Städtebauförderung ansprechen. Wie können wir die Stärken des Programms in Bezug auf die Stabilisierung benachteiligter Stadtviertel weiter entwickeln? Etwa hin zu stärkerer Nachhaltigkeit der aus Projekten entstehenden Kapazitäten und Strukturen, dem Zusammenspiel von Mikrovernetzung einerseits und der Schaffung von sozialen Brücken in die Mitte der Gesellschaft und der Stadt andererseits. Die gezielte Mobilisierung von Ressourcen aus dazugehörigen Politikfeldern wie Bildung, Arbeit, Wirtschaft und Integration und die entsprechende Aufstellung der gebauten Infrastruktur sind wichtige Bausteine. Ebenfalls möchten wir der Frage nachgehen, wie große übergreifende Themen wie zum Beispiel Energieeinsparung und Klimaschutz oder der demografische Wandel als verbindendes Element wirken können.
Die Teilnahme ist kostenlos. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigt man Personalausweis, Pass oder ein gleichwertiges Ausweisdokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist hier erforderlich
Deutscher Bundestag – Paul-Löbe-Haus // Raum E.600 // Konrad-Adenauer-Str. 1 // 10557 Berlin
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-disurban 